§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB“) gelten für alle Kaufverträge zwischen Taunusfass (nachfolgend “Verkäufer“), erreichbar unter https://www.taunusfass.de und dem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Eigene Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen und werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, es wird etwas anderes vereinbart.
1.2 Der Kunde als Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die einen Kaufvertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Der Kunde als Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Kaufvertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers stellen keine rechtlich bindenden Angebote seitens des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern dienen lediglich zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde gibt gegenüber dem Verkäufer eine verbindliche Bestellung über das in dem Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular ab. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Absendung seiner Bestellung annehmen. Das Kaufvertragsangebot zwischen Verkäufer und Kunde kommt durch Kaufbestätigung und Rechnungsstellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, für die Bestellung zustande. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des dritten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Erhält der Kunde innerhalb von drei Werktagen keine Kaufbestätigung so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass das Angebot des Kunden als nicht angenommen gilt.
2.4 Das Angebot ist freibleibend, Preisänderung und Zwischenverkauf vorbehalten. Die versendeten Waren können vom gezeigten Bild abweichen. Der Verkäufer behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der angebotenen Waren diese nicht zu erbringen, auch wenn eine Zahlung des Kunden ausgelöst wurde. Ein bereits bezahlter Kaufpreis der Waren wird dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform als E-Mail oder Brief übermittelt. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Kunde aufgefordert mögliche Eingabefehler seiner persönlichen Daten und die im Warenkorb abgelegten Waren durch aufmerksames Lesen auf Richtigkeit und Vollständig zu überprüfen.
2.7 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
2.9 Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden seiner Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter von 18 Jahren vollendet hat.
§ 3 Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Bei den im Online-Shop ausgewiesenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Diese wird auf der Rechnung ausgewiesen.
Zusätzlich zum Kaufpreis hat der Kunde Versandkosten zu zahlen. Innerhalb Deutschlands beträgt die Versandkostenpauschale 6,90€. Ab einem Bestellwert von 120,00 € ist der Versand innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
4.2 Der Kunde hat die Möglichkeit zwischen folgenden Zahlungsmöglichkeiten zu wählen:
Vorkasse per Banküberweisung, PayPal, Klarna, Kreditkarte.
Bei Selbstabholung der bestellten Ware ist die Bezahlung vor Ort in Bar, per Kreditkarte oder Girocard möglich.
4.3 Ist Vorkasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Bei Zahlung per Vorkasse gewährt der Verkäufer dem Kunde 2% Skonto auf den Warenwert. Das Zahlungsziel liegt bei 3 Werktagen. Nach 5 Werktagen wird der Kauf für ungültig erklärt und vom Verkäufer storniert.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Der Verkäufer bietet den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer liefert nur an Kunden mit Wohn- bzw. Geschäftssitz innerhalb Deutschlands. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung. Ist der Kunde Verbraucher und übt er das ihm zustehende Widerrufsrecht wirksam aus, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Versanddienstleister übergeben hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5.5 Angaben über eine Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ein Liefertermin schriftlich und verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung der bestellten Ware wird mit dem Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung an den Versanddienstleister übergeben und erfolgt innerhalb von 2-4 Werktagen.
5.6 Eine Selbstabholung der bestellten Ware ist nach vorheriger Vereinbarung und Bestätigung durch den Verkäufer für regionale Kunden möglich.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 7 Aufrechnung
Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen die Forderungen des Verkäufers aufzurechnen. Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Die Abtretung von Forderungen und Rechten des Kunden aus oder im Zusammenhang mit diesem Kaufvertrag ist ausgeschlossen, sofern der Kunde als Unternehmer handelt. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden kommt nur insoweit in Betracht, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Mängelhaftung und Gewährleistung
8.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten für den Kunden die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8.2 Liegt ein vom Verkäufer vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Käufer wahlweise Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung verlangen. Ist der Verkäufer zur Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung fehl, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen.
8.3 Die Fehlerhaftigkeit der gelieferten Ware muss zur Wahrung der Gewährleistungsansprüche unverzüglich und schriftlich dem Verkäufer angezeigt werden.
8.4 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Versanddienstleister zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
§ 9 Jugendschutzhinweis
9.1 Der Verkauf und die Abgabe von alkoholischen Getränken jeglicher Art erfolgt nur an Kunden, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.
9.2 Der Verkäufer geht beim Verkauf von alkoholischen Getränken nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
9.3 Der Kunde versichert mit Absenden seiner Bestellung, dass er das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht hat.
9.4 Der Kunde versichert, dass die Angaben bezüglich seines Namens und seiner Adresse richtig sind.
9.5 Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
10.3 Soweit zulässig ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers, Schmitten im Taunus.
§ 11 Alternative Streitbeilegung
11.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.